TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ Freitag, 11. Oktober 2019, von Peter Nindler: „Törggelen statt Dreierlandtag“

Innsbruck (OTS) Die Debatte über die gemeinsame Landtagssitzung von Tirol, Südtirol und dem Trentino muss endlich geführt werden. Das vernachlässigbare Ritual bringt weder die Europaregion weiter noch sorgt der Dreierlandtag für wichtige politische Impulse.

Die Sitzungen der Landtage von Tirol, Südtirol und dem Trentino sind ein Ritual. Mehr nicht. Zu unterschiedlich sind die politischen Herangehensweisen, zu banal die Initiativen. Denn Landtage als gesetzgebende Körperschaften machen nur Sinn, wenn sie tatsächlich etwas zu sagen haben. Und das hat der Dreierlandtag definitiv nicht. Er kann weder Gesetze für die Europaregion Tirol beschließen noch jemanden kontrollieren. In Schwaz war der Landtag 2014 nicht einmal mehr beschlussfähig, weil die Trentiner Mandatare vorzeitig die Heimreise angetreten hatten. Deshalb wird das Gremium halt so mitgeschleppt, nächste Woche bereits zum 13. Mal. Landläufig könnte das als Ausflugstourismus nach Meran bezeichnet werden.
Das kritische Hinterfragen scheiterte bisher am parlamentarischen Selbstverständnis der Abgeordneten. Eigentlich müssten sie es schon längst mit der Weisheit der Dakota-Indianer halten. „Wenn du entdeckst, dass du ein totes Pferd reitest, steig ab.“ Der Dreierlandtag bringt nämlich die Euregio nicht voran. Im Gegenteil:
Da können die Mandatare noch so sehr davon überzeugt sein, dass die Richtung grundsätzlich stimmt – sie sitzen leider verkehrt im Sattel. Das haben die Tiroler möglicherweise jetzt erkannt. Ob sie den Mut für eine wirkliche Reformdiskussion aufbringen, muss allerdings bezweifelt werden. Schließlich findet der nächste Dreierlandtag erst wieder in zwei oder drei Jahren statt. Meistens siegt deshalb die grenzüberschreitende „Wir haben uns eh so lieb“-Bequemlichkeit. Ja, es wird nächste Woche in Meran wieder eine Verkehrsdiskussion geben, obwohl die drei Landeshauptleute bereits seit Monaten den Brennerkorridor mit höheren Lkw-Mauten ausgerufen haben. So dient der Dreierlandtag auch als Behübschungsplattform für die Länderchefs. Wichtiger als die ritualisierten, aber politisch vernachläs­sigbaren Sitzungen des Dreierlandtags ist die länderübergreifende Zusammenarbeit auf der operativen Ebene: in Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Bildung, von den Landesregierungen und im Verkehrsbereich. Wenn sich die Abgeordneten nördlich und südlich des Brenners schon treffen wollen, dann beim jährlichen Euregio-Fest. Oder beim herbstlichen Törggelen. Oder beim Radieschenfest in Hall. Politisch bewirkt das gemeinsame Auftreten der Landeshauptleute mit einer abgestimmten Botschaft in Brüssel, Wien oder Rom mehr als ein Euregio-Anhängsel wie der Dreierlandtag. Und wie heißt es im übertragenen Sinne doch so schön: Auch in der Europaregion kann weniger mehr sein.

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