Schwarz: Die SPÖ-Neos-Koalition wird schon seit Monaten im U-Ausschuss gelebt

Neos sind die willigen Vollstrecker der SPÖ-Oppositionspolitik

Wien (OTS) „Die Koalition zwischen SPÖ und Neos ist nichts Neues – sie wird seit Monaten im Ibiza-Untersuchungsausschuss sehr liebevoll zelebriert“, so die stv. ÖVP-Generalsekretärin Abg. Gaby Schwarz heute, Sonntag. „Seit Einsetzung des U-Ausschusses gibt es keine Pressekonferenz, die die Neos-Abgeordnete alleine macht – immer hat sie ihr SPÖ-Mastermind neben sich und die Themen sind immer die Gleichen.“

„Dieser Paarlauf von SPÖ und Neos erinnert inhaltlich an alte Peter Pilz-Zeiten, in denen auch immer am Morgen vor einem Ausschusstag die größten Skandale angekündigt wurden und am Ende des Tages nichts blieb als heiße Luft.“

Nach der Wien-Wahl werde auch klar, wieso sich die Neos so flexibel an die SPÖ-Linie im Ibiza-U-Ausschuss schmiegen. „Die Bashing-Koalition im U-Ausschuss ist die Morgengabe der Neos für die Regierungsbeteiligung in der Stadt Wien. Jede Kontrolle der Exekutive und das restlose Aufdecken des Ibiza-Skandals der FPÖ sind inzwischen völlig nebensächlich – es geht nur noch darum, die ÖVP-Regierung anzupatzen, mit abstrusen Vorwürfen und Verdächtigungen.“ (Schluss)

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