Olischar: SPÖ-Blockade der Ökostrom-Novelle unverantwortlich

Auch Grüne stimmen im Bundesrat dafür – Spaltung in rot-grüner Stadtregierung – Bundesregierung setzt mit Novelle wichtige und richtige Maßnahme

Wien (OTS) „Verärgert“ zeigt sich ÖVP Wien Klubobfrau Elisabeth Olischar angesichts der angekündigten Blockade der SPÖ bei der Ökostrom-Novelle. „Diese Blockade ist schlichtweg unverantwortlich. Es ist bedenklich zu sehen, dass die SPÖ reines Parteikalkül vor Vernunft und sachpolitischer Debatte stellt“, so Olischar weiter.

Die Novelle ist zur Erhaltung der 47 betroffenen Biomasseanlagen und der Förderung der erneuerbaren Energie die richtige und wichtige Maßnahme. Erfreut und zugleich verwundert zeigt sich Olischar ob der Zustimmung zur Novelle der Grünen auf Bundesebene, denn „das bringt eine Spaltung in die rot-grüne Stadtregierung und zugleich auch die Möglichkeit für die SPÖ, hier endlich zur Vernunft zu kommen.“ Gerade für Wien steht viel am Spiel, nämlich der Betrieb der größten Biomasseanlage Simmering. Diese versorgt rund 50.000 Wiener Haushalte und leistet somit einen wesentlichen Beitrag zur Versorgungssicherheit. Olischar kritisiert abschließend: „Die Novelle trägt darüber hinaus auch zur Verhinderung von Energiearmut bei, betrifft die Menschen also auch direkt. Hier muss die SPÖ endlich aufwachen!“

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Leitung Kommunikation
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