Neues Volksblatt: „Qualifikation“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 24. März 2018

Linz (OTS) Peter Pilz hatte wohl eine Vorahnung, als er am Mittwoch dieser Woche in Bezug auf den BVT-U-Ausschuss an die SPÖ appellierte, die Sache ernst zu nehmen. Wörtlich sagte Pilz: „Ich hoffe, dass die SPÖ über ausreichend Information und sachliche Qualifikation verfügt, dass es vor dem Verfassungsgerichtshof hält“.
Ob der SPÖ-Antrag tatsächlich zu unbestimmt formuliert ist, wie die Parlamentsjuristen befinden, werden wir in ein paar Wochen wissen — dann hat nämlich der VfGH sein Urteil über die Sache gesprochen. Klar ist aber jetzt schon, dass er der größten Oppositionspartei in der ganzen Angelegenheit mehr um den politischen Krawall als um die Sache selbst geht. Das belegt sowohl der Alleingang beim Antrag für den Ausschuss als auch die nunmehrige Reaktion von SPÖ-Klubchef Andreas Schieder: NR-Präsident Wolfgang Sobotka habe „seine Macht missbräuchlich eingesetzt“, so Schieder über die Abläufe rund um das Gutachten. Das ginge als politische Attacke noch an, hätte der SPÖ-Klubchef in diesem Zusammenhang nicht die Parlamentsexperten als willfährige Polit-Büttel hingestellt, die ein Gutachten „mit gewünschtem Ausgang“ erstellt hätten.
Eine politische Auseinandersetzung auf dem Rücken dem Parlamentsmitarbeiter auszutragen ist ganz schlechter Stil. Oder, um es mit dem eingangs zitierten Peter Pilz zu sagen: Die SPÖ hat jegliche „sachliche Qualifikation“ missen lassen.

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