Kategorie: Politik
Hofer: Hoher Ausbildungsstandard im internationalen Vergleich ist Kernstück der Novelle Wien (PK) – Für die Ausübung des Berufs als Patentanwältin bzw. Patenanwalt wird es künftig neue Regeln geben. Der …
Nationalrat debattiert auch über Tochtergesellschaft des Bundestheaterkonzerns und ORF-Landesstudios Wien (PK) – Drei weitere Rechnungshofberichte beschäftigten heute den Nationalrat , der sie einstimmig zur Kenntnis nahm. Zur Debatte stand …
Innsbruck (OTS) – Ohne gemeinnützige Bauvereinigungen gäbe es wohl keinen sozialen Wohnbau und kein leistbares Wohnen. Doch nach wie vor leisten sich Gemeinnützige zu viele Austritte aus ihrem …
Kritik an fehlenden Vereinbarungen und hohen Werbungskosten Wien (PK) – Die beiden von der Albertina übernommenen großen Dauerleihgaben Essl und Batliner waren heute Thema im Nationalrat. Auf Kritik stieß …
SPÖ fordert in Dringlicher Anfrage klares Bekenntnis der Regierung zu liberaler Demokratie und Rechtsstaat Wien (PK) – Für eine äußerst lebhafte Debatte sorgte heute im Nationalrat eine Dringliche Anfrage …
Statt Ablenkungen und leeren Worthülsen sind Handlungen gefordert Wien (OTS/SK) – In der Nationalratsdebatte über die Dringliche Anfrage der SPÖ wies SPÖ-Abgeordnete Andrea Kuntzl darauf hin, dass die …
Wien (OTS/SK) – Die SPÖ-Abgeordnete Muna Duzdar hat in der Debatte über die Dringliche Anfrage der SPÖ über die „Bekämpfung des Rechtsextremismus in allen seinen Formen“ erklärt: „ÖVP-Bundeskanzler …
Einkommensschwache Haushalte werden von Ökostrombeiträgen befreit Wien (PK) – Nachdem ein entsprechender Initiativantrag der Regierungsparteien auf Änderung des Ökostromgesetzes nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat erreicht hat, setzen die …
Wien (OTS/SK) – „Die zahlreichen Vorfälle in der FPÖ sind keine Einzelfälle, sie sind nicht der Narrensaum dieser Partei, sondern sie sind das Wesen der FPÖ“, so die …
Kanzler trägt Verantwortung für Handlungen der Regierungsmitglieder – Kurz muss rechtsextreme Umtriebe seines Koalitionspartners endlich unterbinden Wien (OTS/SK) – Aus zahlreichen aktuellen Anlassfällen hat die SPÖ am Donnerstag …